Nutzungsbedingungen

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen und Geltungsbereich

1. Die Aquasabi GmbH & Co. KG (nachfolgend „Flowgrow“) betreibt unter der Domain flowgrow.de eine große Wasserpflanzen-Community (nachfolgend „Portal“), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Die Nutzer können die auf dem Portal verfügbaren Inhalte abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.
2. Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch Flowgrow und die Nutzung dieser Dienste.
3. Die Nutzung des Portals ist – mit Ausnahme der Internetverbindungskosten – kostenlos.
4. Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei Flowgrow. Flowgrow bemüht sich jedoch um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können beispielsweise durch technische Störungen, Unterbrechungen der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc., zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

§ 2 Änderungen der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

§ 3 Registrierung

1. Das Einstellen von Inhalten in das Internetforum erfordert die Registrierung des Nutzers. Diese darf ausschließlich von unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen vorgenommen werden. Minderjährige, beschränkt geschäftsfähige sowie geschäftsunfähige natürliche Personen dürfen sich nicht registrieren lassen. Flowgrow ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.
2. Die Vertretung bei der Registrierung ist nicht zulässig, sodass eine natürliche Person keine andere Person registrieren darf.
   Durch das Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars gibt der Nutzer unter Einbeziehung dieser AGB ein Angebot zur Teilnahme am Internetforum ab.
3. Die Registrierungsdaten sind vollständig und zutreffend anzugeben. Der Nutzer erhält umgehend nach Vornahme der Registrierung eine Eingangsbestätigung per E-Mail. In diesem Rahmen nimmt Flowgrow das Angebot des Nutzers gegebenenfalls an.
4. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, Änderungen seiner Registrierungsdaten umgehend vorzunehmen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer wird die Zugangsdaten zum Forum (Benutzername, Passwort) geheim halten. Dem Nutzer ist bekannt, dass Flowgrow zu keinem Zeitpunkt Passwörter erfragen wird.
2. Sollte der Nutzer Anhaltspunkte dafür erhalten, dass seine Registrierung von Dritten missbraucht wurde, so hat er Flowgrow umgehend hierüber zu informieren.
3. Registrierungen dürfen nicht für Dritte oder durch Dritte genutzt werden. Nutzer haften für sämtliche Einstellungen, die unter ihrer Registrierung erfolgen, es sei denn, sie haben diese nicht zu vertreten.
4. Der Nutzer wird das Forum lediglich zu privaten und nicht zu gewerblichen oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Insbesondere wird er es unterlassen, in welcher Form auch immer, über das Forum Werbung zu betreiben, kommerzielle Angebote abzugeben oder Nachrichten zu versenden, die gewerblichen Zwecken dienen. Die Verwendung und Angabe kostenpflichtiger Service-Telefonnummern ist verboten.
5. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, hat er dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht religiöse oder kulturelle Belange anderer Personen verletzen und keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornografischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen. Der Nutzer gewährleistet, dass auch die Inhalte, die gegebenenfalls über in seinen Inhalten angebrachte Verknüpfungen oder Links zugänglich gemacht werden, diesen Anforderungen entsprechen. Er wird weder sog. Spam- noch Junk-E-Mails versenden. Der Nutzer verpflichtet sich zudem weder Inhalte noch Technologien zu verbreiten, die auf den Technologien von L. Ron Hubbard beruhen.
6. Der Nutzer enthält sich der Erfassung oder des sonstigen Zugriffs auf Inhalte anderer Nutzer mittels automatisierter Mechanismen (z.B. Boots oder Roboter).
7. Der Nutzer enthält sich der Erfassung und Speicherung von Informationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung.
8. Der Nutzer enthält sich bei der Einstellung von Inhalten auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern der Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien.
9. Der Nutzer enthält sich der Versendung von Kettenbriefen.
10. Der Nutzer enthält sich der Verbreitung und/oder öffentlichen Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit ihm dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
11. Der Nutzer enthält sich jedweder Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Flowgrow übermäßig zu belasten.

§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte und Freistellungsanspruch

1. Flowgrow macht sich die von den jeweiligen Nutzern eingestellten Inhalte nicht zu Eigen sondern stellt lediglich technische Möglichkeiten zur Übermittlung von Inhalten zur Verfügung.
2. Der Nutzer ist selbst verpflichtet, die geltenden Gesetze einzuhalten und insbesondere dafür zu sorgen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und durch sie keine Rechte Dritter verletzt werden.
3. Der Nutzer stellt Flowgrow von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte frei. Er übernimmt hierzu auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Flowgrow einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, falls und soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

§ 6 Entfernung von Inhalten und Sperrung von Zugängen

1. Flowgrow ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Inhalte des Nutzers aus der Internetplattform zu entfernen.
2. Bei Beanstandungen von Inhalten, die in das Internetforum eingestellt wurden, ist Flowgrow jederzeit berechtigt, die betreffenden Inhalte umgehend zu entfernen.
3. Im Falle offensichtlicher Rechtsverstöße ist Flowgrow berechtigt auf Anfrage, Auskunft über die Registrierungsdaten desjenigen Nutzers zu erteilen, der den betreffenden Inhalt in das Internetforum eingestellt hat.
4. Flowgrow behält sich das Recht vor, den Zugang von Nutzern zu sperren und das Benutzerkonto nebst sämtlicher eingestellter Inhalte und Daten zu löschen.

§ 7 Nutzungsrecht

• das Vervielfältigungsrecht, d.h. das Recht Vervielfältigungsstücke herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl sowie die Übertragung auf Vorrichtung zur wiederholbaren Wiedergabe;
• das Verbreitungsrecht, d.h. das Recht das Original oder Vervielfältigungsstücke der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen;
• das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, d.h. das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und Zeiten ihrer Wahl, also insbesondere auch über das Internet zugänglich sind;
• das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Inhalte in jedweder bekannten oder unbekannten Form, insbesondere auch digital zu erfassen, auf beliebigen Datenträgern zu speichern und in Datenbanken einzustellen.

§ 8 Daten-/Beweissicherung

1. Flowgrow ist nicht zur Aufbewahrung durch Nutzer in das Internetforum eingestellter Inhalte verpflichtet.
2. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die in die Internetplattform von Flowgrow eingestellten Inhalte und Informationen zu speichern, zu sichern und zu archivieren.

§ 9 Änderungen von Diensten

§ 10 Haftung

1. Flowgrow haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Verletzung des Lebens oder Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist oder Garantieversprechen und soweit die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
2. Im Übrigen haftet Flowgrow, gleich aus welchem Rechtsgrund, folgendermaßen:
   
   Sofern Flowgrow eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag von Flowgrow nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
   
   Sofern Flowgrow leicht fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht ausgeschlossen.
3. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt zugleich für die Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Flowgrow.

§ 11 Beendigung

§ 12 Salvatorische Klausel

§ 13 Gerichtsstand und Rechtswahl

1. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Braunschweig Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis. Das Recht, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt unberührt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und unter Ausschluss der Gesetze zum internationalen Privatrecht. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.